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Schmidt: „56 Millionen Euro für den ÖPNV – aber kein Cent für Busse im ländlichen Raum. Wir müssen die Verkehrsförderung neu aufstellen!“

Maximilian Schmidt

Maximilian Schmidt

20. Januar 2012 0 Kommentare

Die landeseigene Landesnahverkehrsgesellschaft hat in dieser Woche ihre Förderschwerpunkte für 2012 vorgestellt – so sollen rund 56 Millionen Euro in ÖPNV-Projekte laufen, insgesamt werden rund 100 Millionen Euro an Investitionen ausgelöst. Einen faden Beigeschmack sieht Maximilian Schmidt: „Die Investitionen laufen in viele schöne Projekte – nur da, wo das Geld richtig fehlt, kommt nichts an. Ein Busbeschaffungsprogramm ist unabdingbar, um gerade im ländlichen Raum den ÖPNV sicher und attraktiv zu halten!“, meint der Kreistagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Auffällig sei laut Schmidt die Verteilungsquote bei der ÖPNV-Förderung: „Da geht das meiste Geld in Großprojekte in den Großstädten und vor allem in Schienenfahrzeuge, der Busverkehr steht leider hintenan. Dabei wären hier Investitionen am nötigsten: Die Busbestände der ÖPNV-Unternehmen in den Landkreisen werden jedes Jahr älter – mittlerweile hat sich ein massiver Investitionsstau aufgebaut, der kommunal nicht zu bewältigen ist. Das Land müsste einen neuen Schwerpunkt beim straßengebundenen ÖPNV bilden, so dass reguläre Busverkehre und nachfrageorientierte Anruf-Sammel-Busse besser angeboten werden könnten.“, so Schmidt. Der SPD-Politiker hält deswegen ein Sonderprogramm in Höhe von 15 Millionen Euro für Busanschaffungen für den richtigen Weg – so hatte es auch die Landes-SPD jüngst gefordert. „Mit einem solchen Programm ließen sich auch ökologische Aspekte besonders fördern: Indem Busanschaffungen mit neuen Antriebs- und Energiearten besonders gefördert würden, könnte gleichzeitig auch ein Beitrag zum Klimaschutz geschaffen werden –“, meint Schmidt, „in jedem Falle muss die Verkehrsförderung neu aufgestellt werden.“

Ein kleines Trostpflaster gibt es immerhin: „Von dem 56-Millionenprogramm profitiert zumindest ein Standort im Landkreis Celle: Der neue Busbahnhof in Wathlingen ist in die Förderliste aufgenommen worden. Das ist gut, dass dieses Vorhaben jetzt umgesetzt werden kann und das Gesamtprojekt Mehrgenerationenpark und Schulanlage damit unterstützt wird.“, so Schmidt. Die Verwerfungen in der ÖPNV-Politik des Landes bleiben jedoch: „Die Förderkriterien müssen geändert werden – und da würde ich mich freuen, wenn Landrat Wiswe, der im Aufsichtsrat der LNVG sitzt, kräftig mithilft.“, sagt Maximilian Schmidt.



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