SPD-Unterbezirk Celle

Ihre SPD im Landkreis Celle

Nach CDU-Flirt mit der AfD: SPD erwartet klares Bekenntnis gegen die Rechtspopulisten

Schmidt: „CDU im Landkreis Celle muss sich bekennen: Macht sie es auch mit der AfD?“

Wie hält es die CDU mit den Rechtsauslegern von der AfD? Diese Frage drängt sich nach einer Aussage der CDU in Hannover auf: Dort hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende eine Zusammenarbeit oder gar Koalition mit der sich als „Alternative für Deutschland“ bezeichnenden Rechtspartei explizit nicht ausgeschlossen – hierfür gab es aus den eigenen Reihen Widerstand, aber eben auch Zuspruch. Nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD im Landkreis Celle muss die CDU nun auch im Celler Land zügig Klarheit schaffen: „Bisher war dazu aus dem Landkreis Celle noch nicht viel zu hören. Die CDU im Landkreis Celle muss sich bekennen: Macht sie es auch mit der AfD?“, fordert Maximilian Schmidt Klarheit ein. Zwar wurde in der Stadt Celle von allen Parteien die Erklärung „Vielfalt verbindet!“ unterzeichnet – eine klare Koalitionsabsage auf Kreisebene steht aber aus.

Die SPD im Landkreis Celle gibt jedenfalls vor den Kommunalwahlen ein klares Bekenntnis ab: „Der Erhalt der Demokratie setzt eine klare Haltung voraus: Wir werden in der Arbeit in den kommunalen Parlamenten in keiner Weise mit rechten und reaktionären Parteien und radikalen Kräften zusammenarbeiten, dies schließt ausdrücklich die rechtsgerichtete AfD ein. Wir erwarten diese klare Haltung auch von allen anderen demokratischen Parteien. Zugleich suchen wir die Auseinandersetzung und werden die Extremisten politisch stellen. Wir werden nicht zulassen, dass Ängste von Bürgerinnen und Bürgern politisch missbraucht und ausgenutzt werden. Stattdessen wollen wir auf Sorgen eingehen, diese sachlich aufnehmen und mit konkreten Maßnahmen begegnen.“ – so steht es im einstimmig beschlossenen Kreiswahlprogramm der Sozialdemokraten. „Wir nehmen die Auseiandersetzung mit den Rechten ohne wenn und aber auf. Diese Klarheit vermissen wir bei manch anderer Partei, insbesondere bei der CDU“, so Schmidt.