SPD-Unterbezirk Celle

Ihre SPD im Landkreis Celle

Celler SPD zum Scheitern der Jamaika-Verhandlungen auf Bundesebene: „CDU, FDP und Grüne haben bewiesen, dass sie es nicht können und nicht wollen – SPD bleibt bei klarer Position und scheut Neuwahlen nicht.“

Das Scheitern der Verhandlungen über ein sogenanntes „Jamaika-Bündnis“ auf Bundesebene wird von der Celler SPD kritisch aufgenommen: „CDU, FDP und Grüne haben bewiesen, dass sie es nicht können und scheinbar auch nicht wollen“, sagt Maximilian Schmidt, Vorsitzender der SPD im Landkreis Celle. Es bleibe nach wie vor der Auftrag der CDU, die Regierungsbildung im Bund durchzuführen. „Dieser Verantwortung ist die CDU als stärkste Partei im Bundestag nicht nachgekommen, Frau Merkel hat es nicht geschafft, eine stabiles Bündnis zu schmieden. Deshalb ist das Ergebnis der gestrigen Nacht vor allem Ausdruck ihres Scheiterns“, so Schmidt. Besondere Verantwortungslosigkeit habe aber auch Herr Lindner von der FDP bewiesen: Wenn man die Stabilität der Bundesrepublik Deutschland als viertgrößte Volkswirtschaft der Welt und als einen Eckpfeiler der Europäischen Union so leichtfertig aufs Spiel setze, dann handele man verantwortungslos.

„Demokratie bedeutet die Bereitschaft zu Kompromissen, niemand hat das häufiger bewiesen als die SPD, die ungezählte Male staatspolitische Verantwortung übernommen hat und zuletzt zweimal in Große Koalitionen eingetreten ist, um stabile Regierungen zu gewährleisten. Allerdings ist bei der vergangenen Bundestagswahl die Große Koalition klar abgelehnt worden und die SPD nicht mit einem Auftrag zur Regierungsbildung ausgestattet worden. Und dabei bleibt es auch: Die SPD steht für eine ,GroKo’ im Bund nicht erneut zur Verfügung – es ist richtig, dass der SPD-Parteivorstand diese Entscheidung heute bekräftigt hat und dabei auch deutlich gemacht hat, Neuwahlen nicht zu scheuen“, so Schmidt weiter.

In Niedersachsen sei der Prozess anders gelaufen, hier habe die SPD als stärkste Partei effektiv die Verhandlungen zu Ende geführt: „Klar, mit ganz erheblichen Bedenken, aber im Wissen, dass es am Ende darum geht, klare Verhältnisse zu schaffen und die eigenen Ideen soweit wie möglich durchzusetzen. Weil es eben um die Zukunft unseres Landes geht – und weil wir für die Menschen, die hier leben, Verantwortung tragen. Gerade von Niedersachsen könnte Berlin viel lernen“, so Schmidt abschließend.